SPD ist auch in schwierigen Zeiten die richtige Wahl
MdL Christian Flisek zu Gast beim Ortsverein Fürstenzell
„Ihr habt die richtige Wahl getroffen“, so MdL Chrisitan Flisek bei seinem Besuch beim SPD Ortsverein Fürstenzell zu Sandra Strumpelmeyer und Benedikt Voggenreiter sowie Stefan Schuster, die alle im vergangenen Jahr ihren Beitritt erklärten. Aus den Händen des Landtagsabgeordneten erhielten sie ihr Parteibuch.
„Nach vorne schauen“, dies gilt für die Ortsvereine genauso wie für die Landtagsfraktion und die Bundes-SPD. Dass für viele Menschen ein Deutschland ohne die SPD vorstellbar sei, nannte er als große Gefahr für unseren Sozialstaat. Das positive Lebensgefühl der Menschen kommt nicht zuletzt von der erfolgreichen Arbeit der vielerorts SPD-geführten Kommunen, wie Flisek auch den Fürstenzeller Bürgermeister Manfred Hammer als Beispiel hervorhob.
In seinen Ausführungen als 'neuer' Landtagsabgeordneten legte Chrisitan Flisek dann den Fokus auf den Hochwasserschutz, der auch für Gewässer dritter Ordnung bedeutung hat und alle, auch in der Marktgemeinde Fürstenzell trifft. „Da kann es nicht sein, dass ein stellvertretender bayerischer Ministerpräsident im Stil eines Donald Trump agiert und mit Fake-News argumentiert. So entsteht Politikvertdrossenheit.“
Ein weiterer Kritikpunkt, mit dem man im ländlichen Raum stets konfrontiert wird ist der mangelhafte, zuletzt schleppend vorangehende Breitbandausbau. Dass nun die Kommunen selbst als Investoren für den Netzausbau auftreten sollen, zeigt wie wenig Interesse an der Gleichwertigkeit von Land und Stadt bestehe. Es wird immer deutlicher, dass durch die Privatisierung von hoheitlichen Aufgaben die Versorgung nicht besser werden muss.
Ein ähnliches Ungleichgewicht erläuterte Flisek an der Debatte um eine medizinische Fakultät an der Universität Passau. Nur in Niederbayern gibt es keine staatliche Ausbildung von Medizinern. Um den Ärztemangel im ländlichen Raum zu reduzieren sind Programme mit Partneruniversitäten im Ausland nur ein Tropfen auf den heißen Stein und beseitigen nicht die Probleme an der Wurzel. Ein breites Bündnis aus Universität, Wirtschaft und Verbänden spricht sich deutlich für eine Uniklinik im Passauer Raum aus, nur der zuständige Wisenschaftsminister, selbst Niederbayer, tritt auf die Bremse.
„In den kommenden Monaten gibt es viel zu tun.“ Mit den Europawahlen im Mai dieses Jahres steht eine wichtige Entscheidung für alle Bürger an. Hier entscheidet sich der zukünfitge Weg Europas. Gibt es eine gemeinsame Zukunft oder gewinnnen Populisten und radikale Seperatisten die Oberhand und zerstören 70 Jahre erfolgreiche Arbeit.
Und in nicht so weiter Ferne ist der Kommunalwahlkampf um die Plätze in den Rathäusern. Dafür wünschte der Abgeordnete dem Fürstenzeller Bürgermeister Manfred Hammer und allen Beteiligeten viel Kraft und Motivation.
